Anhaltende Überbelegung und Verschlechterung der Haftbedingungen in Frankreich

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat im Jahr 2024 14 Polizei-und Gendarmeriestationen, vier Haftanstalten (Fleury-Mérogis, Fresnes, Marseille-Baumettes und Villefranche-sur-Saône) sowie die Jugendstrafanstalt in Marseille-La Valentine besucht.

Vorwürfe von Gewalt, Überbelegung von Gefängnissen und differenziertes Bild der Haftbedingungen

Während die Mehrheit der von Polizei oder Gendarmerie festgenommenen Personen keine Misshandlung meldete, erhob das CPT mehrere Berichte über vorsätzliche Gewalt, auch gegen Minderjährige, insbesondere im Rahmen von Fixierungen am Boden, bei denen ein hohes Risiko lagebedingten Erstickens besteht. Das CPT fordert eine Änderung dieser Praxis.

Die materiellen Bedingungen in einigen Polizeistationen sind nach wie vor äußerst besorgniserregend (unhygienische Bedingungen, defekte Sanitäreinrichtungen, keine angemessene Bettwäsche). Die Gendarmerie-Räumlichkeiten waren insgesamt in einem besseren Zustand, aber es bestehen weiterhin Sicherheitslücken für die festgehaltenen Personen. Das CPT fordert eine rasche Behebung dieser strukturellen Mängel.

Der Besuch der Haftanstalten fand vor dem Hintergrund einer kritischen Überbelegung der Gefängnisse statt. Mehr als 80.000 Menschen waren inhaftiert, was die offizielle Kapazität um 17.000 überstieg. Mehr als 3.000 Menschen waren gezwungen, auf einer Matratze auf dem Boden zu schlafen.

Die Überbelegung wirkte sich auf alle Aspekte des Lebens in Haft aus: Beengtheit, Spannungen, mangelnde Aktivitäten und Arbeitsmöglichkeiten sowie Schwierigkeiten beim Zugang zur Gesundheitsversorgung. Dem CPT zufolge kann diese Situation ein Gefängnis in ein Menschenlagerhaus verwandeln und die Würde ernsthaft gefährden. (weiter)