„Deutschland kann Innovation”

Bundeskanzler Friedrich Merz hat im Rahmen seines Antrittsbesuchs in Sachsen das Halbleiterunternehmen GlobalFoundriesin Dresden besucht. Gemeinsam mit Ministerpräsident Michael Kretschmer nahm er an der Veranstaltung zum Start des Projekts SPRINT teil.

Der Kanzler würdigte das "Silicon Saxony" im Freistaat als Motor der europäischen Mikroelektronik und als Beispiel für erfolgreiche Industriepolitik und Innovationskraft. "Jeder Halbleiter, der hier in diesem Haus, in diesem Unternehmen gefertigt wird, ist ein Ausweis der Zukunftsfähigkeit des Industriestandortes und des Technologiestandortes Deutschland", sagte Kanzler Merz.

Das Wichtigste in Kürze:

• Mikroelektronik als Schlüsseltechnologie: Der Kanzler bezeichnete Mikroelektronik als Schlüsseltechnologie für Wohlstand, Freiheit und Sicherheit. Deutschland verfüge bereits über rund 30 Prozent der europäischen Waferkapazitäten und spiele damit eine führende Rolle in der europäischen Mikroelektronik, so der Kanzler.
• Stärkung der Industrie: Mit der HightechAgenda Deutschland und der Nationalen Mikroelektronik-Strategie stärke die Bundesregierung Forschung, Fachkräfte und industrielle Fertigung. "Wir setzen auf Fachkräfteförderung, spezifisch für Mikroelektronik, damit wir noch mehr gut ausgebildete Fachkräfte gewinnen", so Merz.
• Technologische Souveränität: Kanzler Merz unterstrich zudem, dass technologische Souveränität heute auch eine Frage der nationalen und europäischen Sicherheit sei. Denn jeder hergestellte Chipsei "für unsere kritische Infrastruktur, für die Luft- und Raumfahrt, für Banking, für sichere Identitäten und für Verschlüsselung unverzichtbar".
• Silicon Saxony: Rund 3.000 Fachkräfte aus über 50 Ländern arbeiten allein in Dresden - ein zentraler Teil des Innovationsclusters Silicon Saxony, das schon jetzt Maßstäbe in Europa setze. "Das ist ein internationales Kompetenznetzwerk, das vermutlich in Europa seinesgleichen sucht", sagte der Kanzler.

Lesen sie hier die Mitschrift der Rede:

Bundeskanzler Friedrich Merz:

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Michael Kretschmer,
liebe Kolleginnen und Kollegen aus der Bundesregierung und der Landesregierung,
liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag und dem Sächsischen Landtag,
vor allem aber dear Mr Chairman, dear Tim Breen,
sehr geehrter Herr Horstmann,
meine Damen und Herren,
liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von GlobalFoundries,

es ist mir eine große Freude, heute hier dabei zu sein, heute hier in Dresden zu sein und meinen Antrittsbesuch als Bundeskanzler bei der sächsischen Staatsregierung mit dem Besuch in diesem Unternehmen abzuschließen. Es ist mir eine noch größere Freude, hier zu sein, weil ich hier mit Ihnen den Start des Projekts Sprint feiern darf. Denn wir haben es hier ja nicht nur mit einer Produktionserweiterung zu tun, sondern wir haben es mit einem echten Bekenntnis zum Industriestandort Deutschland, zum Innovationsstandort Deutschland und vor allem zur technologischen Souveränität Deutschlands und Europas zu tun. Meine Damen und Herren, wir sprechen bei der Mikroelektronik von einer Schlüsseltechnologie, eben weil sie einen Schlüssel für eine gute Zukunft unseres Landes, für die Sicherung des Wohlstandes und auch für die Sicherung unserer Freiheit bereithält. Ein Investitionsvolumen von 1,1 Milliarden Euro für die Chipfertigung hier am Standort Dresden ist also eine wirkliche Zukunftsinvestition.

Es ist auch ein Signal dafür, dass Deutschland und Europa mit dem technologischen Fortschritt nicht nur Schritt halten wollen, sondern dass wir die Entwicklung des globalen Halbleitermarktes aktiv mitgestalten wollen und dass wir dies vor allem auch können. Denn die meisten von Ihnen, meine Damen und Herren, wissen, dass Deutschland in Europa bereits heute eine führende Rolle in der Mikroelektronik einnimmt. Wir sind mit etwa 30 Prozent der europäischen Waferkapazitäten maßgeblich an der europäischen Halbleiterfertigung beteiligt. Aber wir können und wollen in Zukunft noch besser werden. Wir wollen die erheblichen Wachstumschancen noch besser ausschöpfen, die unser Industriesektor durch innovative Mikroelektronik hat. Im Augenblick - ich will Ihnen diese Zahlen nennen - werden rund vier Prozent des deutschen Bruttoinlandprodukts direkt durch Mikroelektronik erzeugt und weitere 15 Prozent indirekt. Ich weiß zum Beispiel vom regionalen Mittelstand, von innovativen Jungunternehmerinnen und -unternehmern, welche Wachstumspotenziale von Mikroelektronik sich wirklich ergeben.

Ich möchte gleich zu Beginn Ihnen, GlobalFoundries, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, dafür danken, dass Sie auch kleinere Aufträge annehmen. Das ist ein direkter Beitrag für weitere Innovationen. Herzlichen Dank dafür.

Meine Damen und Herren, einen direkten Beitrag leisten Sie hier auch für die Sicherheit unseres Landes. Jeder Wafer, der hier gefertigt wird, ist, wenn man so will, ein Beitrag für die Resilienz unserer Infrastrukturen. Sie hier stellen genauso wie ihre Nachbarn, zum Beispiel Bosch, Infineon und demnächst ESMC, die Chips her, die für unsere kritische Infrastruktur, für die Luft- und Raumfahrt, für Banking, für sichere Identitäten und für Verschlüsselung unverzichtbar sind. Wir leben in Zeiten, in denen technologische Souveränität zu einer zentralen Sicherheitsfrage geworden ist.

Damit bin ich bei einer politischen und einer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe, der wir uns sehr energisch annehmen müssen. Meine Damen und Herren, ich kann für die Bundesregierung sagen, dass uns das Wissen um die Dringlichkeit bei unserer politischen Arbeit leitet, genau dieses Wissen, genau das Wissen um die Dringlichkeit der Aufgabe, unseren Wirtschaftsstandort für die nächsten Jahrzehnte wieder wettbewerbsfähig aufzustellen.

Erlauben Sie mir den Hinweis, weil ich immer wieder nicht nur über Deutschland spreche, sondern auch und vor allem über Europa: Wir haben gerade in der vergangenen Woche einen Europäischen Rat in Brüssel gehabt, und wir haben entschieden, dass wir im nächsten Februar, am 12. Februar, einen weiteren Sondergipfel des Europäischen Rates aller 27 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union nutzen werden, um einen ganzen Tag mit der Europäischen Kommission ausschließlich über die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zu sprechen.

Wir sind uns der Aufgabe und der Dimension dieser Aufgabe bewusst. Denn, meine Damen und Herren, wenn wir eines Tages auf die Zeit, in der wir heute leben, zurückblicken werden, dann wird uns vermutlich erst dann die ganze Dimension der Veränderungen klar werden, deren Zeitzeuge wir heute schon sind. Ich werde nicht müde, es immer wieder zu sagen: Wir sind Zeitzeugen einer tektonischen Verschiebung der politischen und ökonomischen Machtzentren auf der Welt. Wahrscheinlich ist es die tiefgreifendste Veränderung, die wir nach der Zeit des Zweiten Weltkrieges jemals erlebt haben. Ob wir Deutsche und ob wir Europäer eine Chance haben, in dieser sich so dramatisch verändernden Zeit unserer Welt unsere Freiheit zu bewahren, unsere Sicherheit zu schützen, unseren Wohlstand zu erhalten und nicht zuletzt auch unsere Demokratien zu erhalten, diese Frage ist nicht beantwortet. Sie stellt sich mit einer ganz neuen und von vielen von uns vermutlich nicht geahnten Dringlichkeit. Darauf eine Antwort zu geben, ist zuallererst die Aufgabe der politischen Führung. Aber wir können es nicht allein ohne ein gesellschaftliches Bewusstsein für die Dimension dieser Aufgabe.

Ich sage es nicht aus Larmoyanz, sondern ich sage es aus einem Geist des ganz positiven Bewusstseins und auch des Optimismus: Es steht einiges für uns auf dem Spiel. Aber wir haben viel mehr zu gewinnen, als wir im Augenblick vielleicht selbst meinen. Wir haben darum in der Bundesregierung ohne Zeitverzug begonnen, eine neue Innovationspolitik auf den Weg zu bringen. Das Herzstück dieser Innovationspolitik ist die HightechAgenda Deutschland, die wir bereits im Juli im Kabinett beschlossen haben und anlässlich der wir morgen, am Mittwoch, den 29. Oktober, eine Kick-off-Veranstaltung in Berlin durchführen werden. Wir richten unsere Wirtschaftspolitik und unsere Forschungs- und Innovationspolitik damit wirklich umfassend neu aus, und zwar auf Innovation und auf unsere nationalen Interessen.

Meine Damen und Herren, wir fokussieren uns dabei auf sieben Schlüsseltechnologien, die aus unserer Sicht für die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen und des deutschen Standortes und damit auch für unsere Souveränität zentral sind: auf Mikroelektronik - sie ist eine davon -, außerdem auf künstliche Intelligenz - Sie haben bereits darüber gesprochen -, auf Quantentechnologien, auf Biotechnologie, auf die Fusionstechnologie, auf klimaneutrale Energieerzeugung und last, but not leastauf Technologien für klimaneutrale Mobilität.

Meine Damen und Herren, wir haben in diesem Zuge am 15. Oktober, also vor gar nicht langer Zeit, eine nationale Mikroelektronik-Strategie im Kabinett verabschiedet, die einen sehr klaren Orientierungsrahmen für Innovationen, für Investitionen, für Forschung und für Fachkräfteentwicklung umfasst. Das heißt ganz konkret, wir setzen auf Fachkräfteförderung, spezifisch für Mikroelektronik, damit wir noch mehr gut ausgebildete Fachkräfte gewinnen. Wir setzen auf gezielte Forschungsförderung, und zwar mit Fokus auf unsere Fähigkeiten im Chipdesignund auf den schnelleren Transfer von Wissen in Anwendung und Innovation. Schließlich schaffen wir Anreize, um Halbleiterfertigung und die Fertigung von Materialien, von Anlagen und Komponenten in Deutschland anzusiedeln und auszubauen.

Das alles ist eng verzahnt mit dem European Chips Act. Wir arbeiten im Bund gemeinsam mit den Ländern sehr eng und energisch daran, die Chancen dieser europäischen Initiative für Deutschland noch besser zu nutzen. Wir stehen konkret mit der Kommission in sehr gutem und sehr konstruktivem Austausch, was etwa das Beihilfeverfahren für GlobalFoundriesangeht.

Nun, meine Damen und Herren, jeder Halbleiter, der hier in diesem Haus, in diesem Unternehmen gefertigt wird, ist ein Ausweis der Zukunftsfähigkeit des Industriestandortes und des Technologiestandortes Deutschland und genauso ein Ausweis der Innovationskraft von Silicon Saxony. GlobalFoundriesist eingebettet in ein ganzes Ökosystem aus Unternehmen, Zulieferern, Forschungseinrichtungen und Hochschulen, das jetzt schon Maßstäbe in Europa setzt. Immerhin eine beachtliche Anzahl von 3000 Fachkräften - Sie haben es gesagt - aus mehr als 50 Ländern arbeitet heute schon in dieser Stadt, an diesem Standort für GlobalFoundries. Das ist ein internationales Kompetenznetzwerk, das vermutlich in Europa seinesgleichen sucht.

Ich danke Ihnen allen, meine Damen und Herren, den Ingenieurinnen und Ingenieuren, den Fachkräften und den Führungskräften, für Ihr Engagement, für Ihre Innovationskraft, für den Einsatz, den Sie hier gemeinsam in den Laboren an den Maschinen bringen. Sie sind es, die Deutschland zu einem führenden Standort für Hightechund Mikroelektronik machen. Herzlichen Dank für Ihr Engagement!

Meine Damen und Herren, wir haben alle gemeinsam alle Voraussetzungen dafür - ich wiederhole: alle Voraussetzungen -, den technologischen Wandel auf der Welt mitzugestalten, der gerade geschieht und in dessen Mitte wir schon sind, aber auch den bereits angesprochenen geopolitischen Wandel mitzugestalten, und zwar, noch einmal, im Sinne der Freiheit und des Friedens und des Wohlstands in Europa. Ich bin vor diesem Hintergrund sehr zuversichtlich, dass uns das gelingt. Technologische Souveränität und wirtschaftliche Stärke gehören zusammen, und sie befähigen uns genau für diese Aufgabe.

Ich werde im nächsten Monat, am 18. November, zusammen mit dem französischen Staatspräsidenten in Berlin eine entsprechende Veranstaltung gemeinsam durchführen, bei der wir uns auch um dieses Thema bemühen werden, wie wir es schaffen, technologische Souveränität gemeinsam in Europa aufzubauen. Meine Damen und Herren, das werden entscheidende Wochen und Monate, vielleicht Jahre sein, die jetzt vor uns liegen. Wenn wir jetzt das Richtige tun, dann werden wir alle Chancen haben, gemeinsam Erfolg zu haben. Investieren wir also, forschen wir, produzieren wir! Trauen wir uns einfach einmal etwas zu.

In diesem Sinne freue ich mich sehr auf die Werksbesichtigung und auf die Besichtigung der Labore hier im Haus. Vielen Dank noch einmal für die großartige Einladung und Gastfreundschaft! Diesem Unternehmen hier am Standort Dresden, aber auch dem Unternehmen weltweit jeden denkbaren und möglichen Erfolg! Wir kämpfen und wir stehen Seite an Ihrer Seite, damit von diesem Standort in Dresden ein Signal ausgeht: Deutschland ist eine führende Technologienation, Deutschland kann Innovation, und Europa nimmt diese Aufgabe mit Selbstbewusstsein und Mut an.

Ganz herzlichen Dank!

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