Neue Europäische Bürgerinitiative für klimafreundlichen Verkehr registriert

Darin wird die Kommission aufgefordert, "das Reisen mit dem Zug zu einer echten Alternative zum Luftverkehr zu machen, indem ein starkes kontinentales Netz und eine starke kontinentale Organisation geschaffen und Ungleichgewichte auf dem Markt beseitigt werden". Konkret schlagen die Organisatoren die "Einführung einer EU-weiten Flugkraftstoffsteuer", die "Beseitigung von Mehrwertsteuerbefreiungen und die Einführung einer fairen Preisgestaltung" und die "Zuweisung von Einnahmen an eine starke europäische Eisenbahnorganisation mit weitreichender Autorität" vor. Die Initiative erfüllt die formalen Voraussetzungen und ist rechtlich zulässig. Nach der heutigen Registrierung haben die Organisatoren sechs Monate Zeit, um die 12-monatige Frist für die Unterschriftensammlung zu starten. Erhält die Initiative mindestens eine Million Unterschriften in mindestens sieben Mitgliedstaaten, muss die Kommission darauf reagieren.

Pressemitteilung

"Schneller, bequemer, erschwinglicher und vor allem klimafreundlicher Transport für alle Europäer"

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