Neutralität: Ikone oder Auslaufmodell

Dass die Politik dabei einen "schwierigen Spagat" zu bewältigen hat, darauf wies der Völkerrechtsexperte Peter Hipold hin. Werde doch von der einen Seite mehr Neutralität und von anderen - vor allem vor dem Hintergrund der Mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Union und der damit einhergehenden Solidaritätsverpflichtung - weniger Neutralität gefordert. Es brauche jedenfalls eine ehrliche Diskussion über die Weiterentwicklung der Neutralität, mahnte er.

Unterschiedliche Meinungen von Expertenseite gab es darüber, inwieweit die Teilnahme Österreichs am Luftvereidigungssystem Sky Shield mit der Neutralität vereinbar ist. Während etwa Hipold Zweifel daran äußerte, dass es sich bei Sky Shield tatsächlich nur um eine Einkaufsplattform handle, hob Joachim Adler vom Schweizer Department für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport hervor, dass das Vertragswerk nichts enthalte, was mit der Neutralität unvereinbar wäre. Internationale Kooperationen seien für die Verteidigungsfähigkeit wichtig, das gelte auch für ein neutrales Land wie die Schweiz, bekräftigte er. Neutralität sei kein Selbstzweck, sondern ein sicherheitspolitisches Instrument. Je starrer die Neutralitätspolitik sei, desto schwieriger sei es, auf aktuelle Herausforderungen zu reagieren, zumal es heutzutage hybride Bedrohungen gebe.