eco zu den deutsch-französischen Souveränitätskriterien

eco Verband der Internetwirtschaft e. V. bewertet die deutsch französischen Souveränitätskriterien, die heute auf der Vivatech als wichtigen und grundsätzlich richtigen Impuls für die europäische Debatte um Cloud, KI und digitale Infrastrukturen. Positiv ist, dass digitale Souveränität ausdrücklich nicht als Isolation verstanden wird, sondern als Fähigkeit Europas, selbstbestimmt zu handeln und zugleich mit vertrauenswürdigen internationalen Partnern zusammenzuarbeiten und international anschlussfähig zu sein.

Digitale Souveränität darf nicht über pauschale Herkunftsfragen oder neue Marktzugangshürden definiert werden. Maßgeblich muss sein, ob Anbieter konkrete Sicherheits-, Datenschutz- und Transparenzanforderungen erfüllen und ob Wechselmöglichkeiten bestehen.

Deutschland und Frankreich setzen damit einen wichtigen Akzent. Jetzt kommt es darauf an, den Vorstoß eng mit dem Tech Sovereignty Package der EU-Kommission und dem geplanten Cloud and AI Development Act zu verzahnen. Europa braucht keine nationalen Sonderwege, sondern gemeinsame Kriterien für einen starken digitalen Binnenmarkt.

Wer Souveränität bei Cloud und KI stärken will, muss außerdem die infrastrukturellen Voraussetzungen schaffen. Dazu gehören ausreichende Rechenzentrumskapazitäten, schnellere Genehmigungen, wettbewerbsfähige Energiepreise und Investitionssicherheit. Souveränität entsteht nicht durch Abschottung, sondern durch Leistungsfähigkeit, Resilienz, Wettbewerb und Vertrauen.