Demokratische Sicherheit, Achtung des Völkerrechts und Migration auf der Tagesordnung der Gespräche von Alain Berset in Dublin

Der Generalsekretär des 46 Mitgliedsstaaten zählenden Europarates, Alain Berset, wird am Freitag, dem 24. April, Irland einen offiziellen Besuch abstatten.

"Irland war eines der Gründungsmitglieder des Europarates und hat stets eine Schlüsselrolle beim Schutz und der Förderung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit auf dem gesamten Kontinent gespielt", erklärte der Generalsekretär im Vorfeld seines Besuchs.

"In dieser schwierigen Zeit ist es wichtiger denn je, dass wir unsere Kräfte bündeln und uns dabei von unseren gemeinsamen Werten leiten lassen, um die demokratische Sicherheit Europas zu stärken, die internationale Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen und die Migration zu steuern, während wir gleichzeitig dafür sorgen, dass die Aggression gegen die Ukraine nicht ungestraft bleibt."

Geopolitik im Mittelpunkt der Gespräche

Im Rahmen seines Besuchs wird der Generalsekretär die irische Präsidentin, Catherine Connolly, den Minister für Justiz, Innere Angelegenheiten und Migration, Jim O'Callaghan, sowie den Staatsminister beim Taoiseach, im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Handel und im Verteidigungsministerium, Thomas Byrne, treffen.

Im Mittelpunkt der Gespräche werden voraussichtlich die jüngsten geopolitischen Entwicklungen, darunter der Konflikt im Nahen Osten, die Bedeutung der demokratischen Sicherheit angesichts erheblicher Gefahren für die internationale Rechtsstaatlichkeit und die vorrangige Arbeit des Europarates zur Unterstützung der Ukraine stehen.

Im Vorfeld des bevorstehenden Treffens der Außenministerinnen und -minister des Europarates am 15. Mai in Chişinău (Republik Moldau) werden zudem die laufenden Verhandlungen über eine politische Erklärung zu Migrationsfragen und zur Europäischen Menschenrechtskonvention erörtert.

Bei seinem Besuch wird der Generalsekretär außerdem an einem Treffen mit zivilgesellschaftlichen Organisationen teilnehmen, das von der Direktorin der irischen Kommission für Menschenrechte und Gleichstellung, Deirdre Malone, geleitet wird.

Generalsekretär Alain Berset [EN]

Weitere Informationen zu Irland im Europarat

Der Einfluss der Europäischen Menschenrechtskonvention in Irland