Integrationsministerin Bauer: 'Es braucht mehr Verbindlichkeit bei der Integration' – Deutsch, Arbeit und Werte als zentrale Hebel

"Arbeit ist ein Schlüssel zu gelingender Integration. Wer arbeitet, übernimmt Verantwortung in unserer Gesellschaft, aber auch für sich selbst. Wer arbeitet, kommt unter Leute, verbessert seine Deutschkenntnisse und wird damit eher Teil unserer Gesellschaft", betonte Integrationsministerin Claudia Bauer einleitend bei der Pressekonferenz im Bundeskanzleramt zur Präsentation der Studie über die Erwerbsverläufe von Migrantinnen und Migranten in Österreich. Gemeinsam mit dem Migrations- und Bevölkerungsforscher Rainer Münz informierte die Bundesministerin für Europa, Integration und Familie über die Ergebnisse der Studie, die nunmehr zum fünften Mal auf Basis aktualisierter Datenerhebungen vorgelegt wird.

Bauer: "Integration gelingt nicht immer gleich schnell"

3 wesentliche Ergebnisse würden sich aus der Studie ableiten lassen: Erstens, dass das Integrationstempo sich je nach Gruppe unterscheide, zweitens funktioniere Integration heute rascher als in der Vergangenheit und drittens zeige sich eine Differenz bei der Arbeitsmarktintegration zwischen dem ländlichen und urbanen Raum. Blickt man auf die unterschiedlichen Zuwanderungsgruppen, so sehe man: "Integration gelingt nicht immer für alle gleich schnell", erläuterte Bauer. Während etwa EU-Staatsangehörige oder auch regulär zugewanderte Drittstaatsangehörige gemäß der Studie rasch Arbeit finden, dauert es bei Geflüchteten deutlich länger. Dabei gebe es den größten Aufholbedarf bei der Arbeitsmarktintegration insbesondere bei Frauen.

Die aktuelle Erhebung mache aber auch deutlich, so Bauer, dass Integration heute schneller funktioniere als noch in der Vergangenheit: "Menschen, die erst kürzlich nach Österreich gekommen sind, finden schneller Arbeit als jene, die in den Jahren 2015 und 2016 nach Österreich gekommen sind. Geflüchtete Männer aus diesen Jahren waren nach 5 Jahren zu rund 53 Prozent erwerbstätig, nach 8 bis 9 Jahren zu rund 77 Prozent. Bei späterer Zuwanderung ging das deutlich schneller." Zum Vergleich dazu seien in der Gruppe der Drittstaatsangehörigen ohne Fluchthintergrund nach 2 Jahren fast 80 Prozent in Beschäftigung.

Verdeutlicht habe die Studie auch, so Bauer, dass es einen Unterschied mache, wo jemand lebt: "Wer außerhalb Wiens lebt, arbeitet deutlich häufiger." Während in der Bundeshauptstadt nur knapp mehr als die Hälfte arbeite, seien es in den anderen Bundesländern fast 9 von 10 Zugewanderten. "Das zeigt: Es braucht mehr Verbindlichkeit, damit sich Arbeit überall in Österreich lohnt und nicht der Bezug von Sozialleistungen", betonte die Integrationsministerin.

Neues Integrationspflichten-Gesetz als zentraler Hebel

Ziel der Bundesregierung sei es daher, künftig "mehr Verbindlichkeit in die Integration zu bringen". Dazu sei das neue Integrationspflichten-Gesetz ein zentraler Hebel: "Es baut auf 3 Säulen auf: Deutsch, Arbeit und Werte. Denn wer nach Österreich kommt, soll auch Deutsch lernen, erwerbstätig sein und unsere Werte und Gesetze einhalten, um Teil unserer Gesellschaft zu werden."

Dazu habe man, so Bauer, im Budgetprozess bereits eine Einigung erzielt: "Das Integrationspflichten-Gesetz kommt noch vor dem Sommer, gemeinsam mit einem ersten Teil der Sozialhilfereform." Dazu gehöre auch eine Wartefrist: Die volle Sozialhilfe werde dementsprechend künftig erst nach Integrationsleistungen zustehen. "Damit setzen wir einen ganz klaren und deutlichen Anreiz: raus aus der Abhängigkeit, rein in Arbeit und Eigenverantwortung", betonte die Integrationsministerin. Die Details dazu würden in den nächsten Wochen noch ausverhandelt und dann zum gegebenen Zeitpunkt präsentiert.

Bessere Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt

Abschließend wies Bundesministerin Bauer noch auf die besonderen Herausforderungen bei der Integration von zugewanderten Frauen in den Arbeitsmarkt hin: "Bei geflüchteten Frauen, die in den Jahren 2015 und 2016 nach Österreich gekommen sind, waren nach 5 Jahren nur rund 18 Prozent erwerbstätig, nach 8 bis 9 Jahren etwa 40 Prozent. Das sind viel zu wenige."

Die Integrationshindernisse seien insbesondere mangelnde Deutschkenntnisse, Betreuungspflichten, aber auch strukturelle Hürden im familiären Umfeld. Daher werde hier gezielt angesetzt, indem Deutschkurse ausgebaut und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert werden. Kinderbetreuung dürfe kein Hindernis für Integration darstellen, daher werde in diesem Bereich gezielt investiert und Kurse zu Tagesrandzeiten angeboten. "Gerade für Frauen ist das Integrationspflichten-Gesetz eine ganz große Chance. Denn es stellt sicher, dass Frauen besseren Zugang zu Deutschkursen haben, dass sie Beratung in Anspruch nehmen können und dass sie die Möglichkeit bekommen, sich ein eigenständiges, selbstbestimmtes Leben aufzubauen", so Bauer.

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