Kulturforum der Sozialdemokratie - Buchhandlungspreis: Vertrauen in unabhängige Jurys darf nicht untergraben werden

Bettina Martin und Timon Gremmels, Mitglieder des SPD-Parteivorstands und Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, erklären zur aktuellen Debatte über den Deutschen Buchhandlungspreis:

"Die nachträgliche Streichung von drei bereits durch die Jury ausgewählten Buchhandlungen von der Liste für den Deutschen Buchhandlungspreis 2026 wirft grundlegende Fragen für die Kulturpolitik auf.

Der Preis wurde geschaffen, um unabhängige Buchhandlungen zu stärken. Eine Fachjury hat aus rund 500 Bewerbungen 118 Buchgeschäfte ausgewählt. Wenn politische Stellen diese Auswahl im Nachhinein korrigieren, berührt das das zentrale Prinzip der Kulturförderung in Deutschland: Vertrauen in unabhängige Fachjurys.

Selbstverständlich darf der Staat sicherstellen, dass öffentliche Mittel nicht an verfassungsfeindliche Strukturen fließen. Doch wenn Prüfungen pauschal erfolgen, Informationen gänzlich intransparent bleiben und Entscheidungen anschließend ohne nachvollziehbare Begründung und ohne Anhörung der Betroffenen getroffen werden, entsteht ein Problem für die Glaubwürdigkeit der Kulturpolitik und das Vertrauen in staatliche Entscheidungen schwindet. Im aktuellen Fall bestehen durch aus Zweifel an der Verfassungskonformität des Vorgehens.

Unabhängige Buchhandlungen sind Orte der Debatte und der Meinungsvielfalt. Sie sind kulturelle, soziale und bildungsfördernde Orte. Gerade deshalb brauchen sie eine Kulturpolitik, die Transparenz, Verlässlichkeit und Vertrauen in fachliche Entscheidungen wahrt. Nur so bleibt die Freiheit des Wortes und die Freiheit der Kunst glaubwürdig geschützt."