Europarat bewertet Gefängnisse in der Republik Moldau

Die Republik Moldau hat Fortschritte bei der Behebung mehrerer Probleme erzielt, die ihr Gefängnissystem kennzeichnen. Die moldauischen Behörden müssen allerdings weitere entschlossene Maßnahmen ergreifen, um das Phänomen informeller Gefängnishierarchien zu bekämpfen und Gewalt und Einschüchterung unter Insassen zu verhindern: So lauten einige der Schlussfolgerungen des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) in einem heute veröffentlichten Bericht.

Verbesserung der Situation der Insassen

Der Bericht enthält die Ergebnisse eines CPT-Besuchs in dem Land im Juni 2025, der darauf abzielte, die Behandlung und die Haftbedingungen der festgehaltenen Personen zu überprüfen. Zu diesem Zweck besuchte das CPT erneut die Gefängnisse Nr. 6 in Soroca und Nr. 15 in Cricova sowie erstmals das Gefängnis Nr. 2 in Lipcani.

Das CPT stellt mit Zufriedenheit fest, dass es in keiner der drei im Jahr 2025 besuchten Einrichtungen Vorwürfe wegen körperlicher Misshandlung festgehaltener Personen durch das Personal erhalten hat. Die Qualität der Ernährung in den Gefängnissen hat sich infolge der Einführung einer neuen Norm verbessert, ebenso wie die Protokollierung und Meldung von Verletzungen. (weiter)

Vollständiger Bericht [EN]

Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter [EN]

Moldau im Europarat