Arbeitstreffen zum Thema grenzüberschreitende Mobilität im Schienenverkehr

Yuriko Backes, Ministerin für Mobilität und öffentliche Arbeiten, empfing Petra Berg, Ministerin für Umwelt, Klima, Mobilität, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie Justizministerin des Saarlandes, Michael Hauer, Staatssekretär im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität von Rheinland-Pfalz, und Evelyne Isinger, Regionalrätin als Vertreterin des Präsidenten der Region Grand Est, zu einem Arbeitstreffen über die Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich Mobilität.

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1. Arbeitstreffen im Bereich der grenzüberschreitenden Mobilität im Schienenverkehr

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2. (von l. nach r.) Jean-Paul Lickes, Ministerium für Mobilität und öffentliche Arbeiten; Yuriko Backes, Ministerin für Mobilität und öffentliche Arbeiten; Petra Berg, Ministerin für Umwelt, Klima, Mobilität, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Saarlandes

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3. Gruppenfoto

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Keine andere Region der Europäischen Union hat so viele Grenzgänger*innen wie die Großregion. Im Jahr 2024 waren es 276.360, von denen die überwiegende Mehrheit im Großherzogtum Luxemburg arbeitet und täglich die Grenzen überquert, um zu ihrem Arbeitsplatz zu gelangen. Diese bedeutenden Ströme führen zu einer unbestreitbaren gegenseitigen Abhängigkeit zwischen den verschiedenen Mitgliedseinheiten der Großregion, insbesondere im Bereich der Mobilität und der Verkehrsinfrastrukturen, vor allem im Schienenverkehr. Angesichts dieser Realität ist es unerlässlich, dass die Bürger*innen über ein leistungsfähiges, grenzüberschreitendes und überregionales öffentliches Verkehrsnetz verfügen. Um dieses Ziel zu erreichen, engagieren sich die Partner der Großregion für eine gemeinsame und koordinierte Entwicklung der Infrastrukturen und Dienstleistungen, die in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich fallen.

Mobilität macht nicht an Grenzen Halt

Derzeit werden zahlreiche umfangreiche Investitionen getätigt, um das Angebot sowohl innerhalb der einzelnen Gebietskörperschaften als auch grenzüberschreitend zu verbessern und so das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs in allen Gebieten, die zwangsläufig miteinander verbunden sind, zu optimieren. Zum ersten Mal wurde eine gemeinsame Studie zwischen Luxemburg, den beiden deutschen Bundesländern Rheinland-Pfalz und Saarland sowie der Region Grand Est fertiggestellt: Sie liefert eine faktenbasierte und aktuelle Grundlage, um die bestehende Zusammenarbeit weiter zu unterstützen und neue Impulse für eine strategische Entwicklung künftiger grenzüberschreitender Eisenbahnverbindungen zu geben. Die Studie bestätigt die grundsätzliche Machbarkeit einer direkten Eisenbahnverbindung Luxemburg - Saarbrücken - Mannheim, identifiziert jedoch auch technische, infrastrukturelle, rechtliche und finanzielle Herausforderungen. Eine Umsetzung ist deshalb nur schrittweise und etappenweise möglich.

Vorrangig arbeiten die Partner an einer gemeinsamen Lösung, um Fernverkehrsverbindungen zwischen Luxembourg, Saarbrücken und Mannheim zu realisieren, die in das weitere deutsche und europäische Fernverkehrsnetz eingebettet werden. Die Umsetzung einer Direktverbindung als regelmäßige Regionalverkehrsverbindung erfordert einen längeren Vorlauf und wäre bei Zustimmung aller Partner frühestens ab Mitte der 30er Jahre möglich.

Für die Vertreterinnen und Vertreter des Saarlandes und Rheinland-Pfalz ist ihre Finanzierung jedoch abhängig von der Entwicklung der Regionalisierungsmittel, die der Bund den Ländern für die Finanzierung von Schienenpersonennahverkehr zur Verfügung stellt.

Fortsetzung der Zusammenarbeit nach einem schrittweisen Ansatz

Am Ende des Treffens bekräftigten die vier Partner ihren Willen, ihre Zusammenarbeit unter geteilter Verantwortung kontinuierlich fortzusetzen, um gemeinsam die identifizierten Herausforderungen zu bewältigen. Ziel ist es, das Bahnangebot schrittweise zu verbessern, indem nachhaltige Dienstleistungen im Interesse der Bevölkerung der Großregion angeboten werden.

Die Einsetzung einer Arbeitsgruppe auf technischer Ebene, die einen regelmäßigen Austausch über bewährte Verfahren und Erfahrungsberichte sowie über Fragen der Sicherheit im öffentlichen Verkehr fördern soll, wurde ebenfalls beschlossen.

Es werden auch kurzfristigere Optionen geprüft, darunter eine eingehende Analyse punktueller Fernverbindungen oder die Untersuchung der Verlängerung bestimmter bestehender Fernverbindungen, beispielsweise zwischen Luxemburg und Saarbrücken. Die Überlegungen müssen zwangsläufig in Absprache mit den Betreibern auf beiden Seiten der Grenze und unter Berücksichtigung der Wünsche und Bedürfnisse der Kunden erfolgen, die im Rahmen der luxemburgweiten und grenzüberschreitenden Umfrage Luxmobil 2025 erfasst wurden.

Pressemitteilung des Ministeriums für Mobilität und öffentliche Arbeiten / Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz Saarland / Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz / Region Grand Est