Besuch der Nationalratspräsidentin und des Ständeratspräsidenten in Brüssel

Die Schweizer Delegation wurde im belgischen Parlament vom Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Peter De Roover, von Senatspräsident Vicent Blondel, von der Präsidentin der belgisch-schweizerischen Freundschaftsgruppe, Anne Capoen, sowie von mehreren belgischen Parlamentsmitgliedern empfangen. In den Gesprächen ging es um die Vertiefung der Beziehungen zwischen der Schweiz und Belgien, die parlamentarische Zusammenarbeit und die aktuellen internationalen Herausforderungen.

Anschliessend begab sich die Schweizer Delegation zum Europäischen Parlament, wo ein Treffen mit dessen Präsidentin Roberta Metsola und der Präsidentin des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, stattfand. Mit diesen sprach sie über die europäische Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Rüstung und Verteidigung sowie über die Rolle der Parlamente bei der Bewältigung der sicherheitspolitischen Herausforderungen und der regionalen Krisen, wobei sie ein besonderes Augenmerk auf die Unterstützung der Ukraine richtete. Ebenfalls thematisiert wurde der Zeitplan für die parlamentarischen Arbeiten zum Abkommenspaket Schweiz-EU, die nach dem Abschluss der Verhandlungen im Sommer 2025 nun beginnen können. Die Schweizer Delegation betonte im Übrigen den Wunsch der Schweiz nach einer Befreiung von den Stahlmassnahmen (die derzeit den EWR- und EFTA-Staaten gewährt wird) und sprach sich für eine faire Lösung aus.

Ferner hatte die Delegation Gelegenheit, sich mit der Generalsekretärin der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO-PV), Benedetta Berti, und deren Stellvertreter Henrik Bliddal über die Entwicklung des euroatlantischen Sicherheitsumfelds, die Rolle der Parlamente bei der Verteidigung der demokratischen Werte und die aktuellen Schwerpunkte der NATO-PV auszutauschen.

Bei einem weiteren Treffen konnten sich die Schweizer Ratsmitglieder mit zwei Vertretern der NATO unterhalten: zum einen mit dem stellvertretenden Generalsekretär der Organisation, Javier Colomina, zuständig für politische Angelegenheiten und Sicherheitspolitik, und zudem Sonderbeauftragter für die südliche Nachbarschaft, und zum anderen mit Piers Cazalet, Direktor für die Zusammenarbeit in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen. Themen waren die Situation in der Ukraine, die Erfahrungen mit dem gemeinsamen Analyse-, Trainings- und Ausbildungszentrum (JATEC) sowie die Zusammenarbeit der NATO und der Schweiz im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden. Zur Sprache kam zudem der Schweizer Beitrag zur KFOR-Mission. Dies vor dem Hintergrund, dass der Bundesrat in Kürze prüfen wird, ob die seit 1999 andauernde Beteiligung der Schweiz an dieser Mission verlängert wird.

Die Schweizer Delegation besichtigte darüber hinaus das Von-Karman-Institut für Fluiddynamik, das in den Bereichen Aerodynamik und Antrieb forscht und an dem - im Rahmen von gemeinsamen Projekten mit den ETH Zürich und Lausanne, dem Paul-Scherrer-Institut und dem CERN - Schweizer Studierende und Forschende tätig sind. Ausserdem stattete sie der Société Anonyme Belge de Constructions Aéronautiques (SABCA) einen Besuch ab, die zu den führenden europäischen Unternehmen im Bereich der Luftfahrt und der Fertigung von Teilen für die Luft- und Raumfahrtindustrie gehört und die im Rahmen einer Partnerschaft mit Pilatus an der Fertigung der Bauteile für den Pilatus PC-12 beteiligt ist.

Der Aufenthalt in Belgien ermöglichte der Schweizer Delegation, die Kontakte zu ihren belgischen und europäischen Amtskolleginnen und -kollegen zu festigen, sich mit Akteuren der transatlantischen Zusammenarbeit auszutauschen sowie die aktuellen Herausforderungen für die europäische und internationale Sicherheit besser zu verstehen.