Berichte über Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in Georgien, Montenegro, Polen und der Slowakei

Das für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zuständige Organ des Europarates (MONEYVAL) hat Monitoring-Berichte über Georgien, Montenegro, Polen und die Slowakei veröffentlicht, in denen es die technische Konformität dieser Länder mit einigen der 40 Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Finanzielle Maßnahmen gegen die Geldwäsche" (FATF) erneut bewertet.

Georgien: Lücken müssen geschlossen werden

In seinem Monitoring-Bericht über Georgien kommt MONEYVAL zu dem Schluss, dass das Land Schritte unternommen hat, um sein System zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu verbessern, aber noch einige Lücken schließen muss. Georgien hat bei der Behebung bestimmter Mängel hinsichtlich der technischen Konformität bei gezielten Finanzsanktionen im Zusammenhang mit der Finanzierung von Terrorismus und der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen lediglich begrenzten Fortschritt erzielt. Das Land wird bei sieben Empfehlungen als "konform", bei 24 als "weitgehend konform" und bei acht als "teilweise konform" eingestuft. Im Hinblick auf eine Empfehlung, die gemeinnützige Organisationen betrifft, wird Georgien als "nicht konform" bewertet.

Montenegro: Wichtige Fortschritte bei der Bekämpfung der Geldwäsche

Montenegro hat wichtige Fortschritte erzielt, indem es seinen Rahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung verbessert und mehrere Mängel behoben hat. In dem Monitoring-Bericht hat MONEYVAL die Bewertung des Landes bei 12 Empfehlungen nach oben auf "weitgehend konform" korrigiert. Diese Empfehlungen beziehen sich auf gezielte Finanzsanktionen im Zusammenhang mit Terrorismus und Terrorismusfinanzierung, die Sorgfaltspflicht gegenüber Kunden, neue Technologien, Regulierung und Kontrolle von Finanzinstituten sowie Statistiken. Der Ausschuss hat die Bewertung hinsichtlich der Empfehlung zum Missbrauch gemeinnütziger Organisationen ebenfalls geändert und gibt sie nunmehr als "teilweise konform" an. Montenegro wird bei zwei Empfehlungen als "konform" bewertet, bei 31 als "weitgehend konform" und bei sieben als "teilweise konform".

Polen: Technische Mängel werden derzeit behoben

In dem Monitoring-Berichtüber Polen stellt MONEYVAL fest, dass Fortschritte bei der weitgehenden Behebung technischer Konformitätsmängel bei der Anwendung der FATF-Normen auf gemeinnützige Organisationen erzielt wurden. Das Land hat die Konformität mit der FATF-Empfehlung zu neuen Technologien teilweise verbessert, indem es die EU-Vorschriften für Märkte für Kryptowerte umgesetzt und die Reiseregel für die Übertragung bestimmter Kryptowerte eingeführt hat. Polen wird bei drei Empfehlungen als "konform" bewertet, bei 24 als "weitgehend konform" und bei 13 als "teilweise konform".

Slowakei: Gesetzgebungsprogramm hat viele technische Fragen gelöst

MONEYVAL erkennt in dem Monitoring-Berichtüber die Slowakische Republik bedeutende Fortschritte an. Der Ausschuss stellt fest, dass umfangreiche Gesetzesreformen dazu beigetragen haben, eine Reihe von Mängeln bei der technischen Konformität zu beheben. Folglich wurde die Bewertung des Landes bei acht Empfehlungen nach oben korrigiert, und zwar jene, die sich auf die Sorgfaltspflicht gegenüber Kunden, politisch exponierte Personen, Bankkorrespondenz, virtuelle Vermögenswerte und Dienstleister für virtuelle Vermögenswerte, Länder mit erhöhtem Risiko, Unternehmen und Berufe außerhalb des Finanzsektors (wie Casinos, Immobilienmakler, Metall- und Edelsteinhändler, Anwälte usw.), die zentrale Meldestelle sowie Geldkuriere beziehen. Das Land wird bei sieben Empfehlungen als "konform" bewertet, bei 29 als "weitgehend konform" und bei vier als "teilweise konform".

***

Der Expertenausschuss für die Bewertung von Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (MONEYVAL) ist ein Monitoring-Organ des Europarates und ein regionales FATF-ähnliches Gremium, das die Einhaltung der wichtigsten internationalen Normen zur Bekämpfung der Geldwäsche, der Terrorismusfinanzierung und der Finanzierung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen sowie die Wirksamkeit ihrer Umsetzung bewertet. Es umfasst 35 Länder und Territorien, von denen 32 ausschließlich von MONEYVAL bewertet werden.

Vollständiger Bericht über Georgien [EN]

Vollständiger Bericht über Montenegro [EN]

Vollständiger Bericht über Polen [EN]

Vollständiger Bericht über die Slowakei [EN]

MONEYVAL [EN]