DPMA - German Patent and Trade Mark Office

10/07/2026 | Press release | Distributed by Public on 10/07/2026 12:04

Mitteilung der Präsidentin Nr. 2/26 zur Veröffentlichung der Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen[...]

Inhalt

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister zum Jahreswechsel 2026/2027 und im Jahr 2027

7. Oktober 2026

Letzte Veröffentlichungstermine im Jahr 2026

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) veröffentlicht auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister:

  • Patent- und Gebrauchsmusterdokumente und das Patentblatt letztmalig am 31. Dezember 2026 sowie
  • das Markenblatt und das Designblatt letztmalig am 31. Dezember 2026.

Veröffentlichungstermine im Jahr 2027

Im Jahr 2027 erfolgen die Veröffentlichungen des DPMA auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister

  • für Patent- und Gebrauchsmusterdokumente und das Patentblatt jeweils am Donnerstag sowie
  • für das Markenblatt und das Designblatt jeweils am Freitag einer jeden Woche.

Liegt ein Veröffentlichungstermin auf einem gesetzlichen Feiertag am Dienstort München, erfolgt die Veröffentlichung am Vortag. Fällt dieser ebenfalls auf einen Feiertag, wird die Veröffentlichung um einen weiteren Tag vorgezogen.

Folgende Veröffentlichungen werden demnach im Jahr 2027 vorgezogen:

Veröffentlichung Veröffentlichungstermin
fällt auf Feiertag 		Vorgezogener Veröffentlichungstermin
Markenblatt, Designblatt 26. März 2027 25. März 2027
Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, Patentblatt 6. Mai 2027 5. Mai 2027
Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, Patentblatt 27. Mai 2027 26. Mai 2027

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Eva Schewior

544 E 9 - 2.1.2

Stand: 07.10.2026

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