„Sie wissen, worum es geht, nämlich für unser Gemeinwesen zu arbeiten'

Bundeskanzler Friedrich Merz nahm im Rahmen seines Antrittsbesuchs in Nordrhein-Westfalen bei der Vereidigung von 34 Polizistinnen und Polizisten in Münster teil. "Sie wissen, worum es geht, nämlich für unser Gemeinwesen zu arbeiten. Für Ihre Entscheidung, diesen Beruf auszuüben, diese Ausbildung zu machen, diesen Abschluss zu machen, möchte ich Ihnen ganz herzlich danken", so Kanzler Merz in seiner Rede.

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Hendrik Wüst,

meine sehr geehrten Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen der nordrhein-westfälischen Landesregierung,

Herr Oberbürgermeister,

Frau Polizeipräsidentin,

sehr geehrte Angehörige der Polizei in Münster,

herzlichen Dank für die sehr freundliche Begrüßung. Ich freue mich, heute hier bei Ihnen in Münster zu sein. Ich mache heute meinen Antrittsbesuch als Bundeskanzler im Land Nordrhein-Westfalen, und es war die kluge Entscheidung der Landesregierung, diesen Antrittsbesuch nicht in die Landeshauptstadt Düsseldorf, sondern in die heimliche oder offene Hauptstadt Westfalens zu legen, nämlich nach Münster. In einen Ort übrigens, der wie kaum ein zweiter in Deutschland für Frieden, Einheit, Sicherheit in Deutschland und Europa steht. Denn Sie wissen es alle: Dies ist das Rathaus, dies ist der Platz, wo im Jahre 1648 zusammen mit der Stadt Osnabrück der Westfälische Friede ausverhandelt und beschlossen wurde.

Ja, für diese Ziele Freiheit, Einheit, Frieden und Sicherheit in Europa setzen Sie sich als Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte ein. Sie werden heute zu Polizeikommissarinnen und Polizeikommissaren und zu Regierungsinspektoren vereidigt. Ich gratuliere Ihnen sehr herzlich dazu und danke Ihnen, wie es der Ministerpräsident ausgedrückt hat, dafür, dass Sie diese dreijährige Ausbildung auf sich genommen haben, dass Sie sie erfolgreich abgeschlossen haben und dass Sie mit einem dualen Bachelorstudium heute diesen wichtigen Schritt in Ihrer beruflichen Karriere machen.

Sie haben sich in diesen drei Jahren ausführlich auf Ihre Aufgabe vorbereitet. Sie haben die wichtigen Einsatzgrundsätze kennengelernt. Sie wissen, worum es geht, nämlich für unser Gemeinwesen zu arbeiten. Für Ihre Entscheidung, diesen Beruf auszuüben, diese Ausbildung zu machen, diesen Abschluss zu machen, möchte ich Ihnen ganz herzlich danken. Ich tue das persönlich, aber ich tue es auch im Namen der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland, weil es mir auch einmal die Gelegenheit gibt, auch denen zu danken, die im Landesdienst zusammen mit denen, die wir im Bundesdienst haben, stehen. Sie wissen es alle: Wir haben eine Bundespolizei. Die Zusammenarbeit zwischen der Landespolizei und der Bundespolizei ist von großer Bedeutung, und deswegen freue ich mich, heute auch einmal der Landespolizei ein Wort des Dankes sagen zu dürfen.

Dieser Dank gilt selbstverständlich auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Sicherheitsbehörden in ganz Deutschland.

Ihre Entscheidung für die Arbeit im Polizeidienst - ich will mich dem anschließen, was der Ministerpräsident gesagt hat - verdient allerhöchste Anerkennung. Es ist eine außergewöhnlich verantwortungsvolle, aber eben auch schöne Aufgabe, manchmal eine entbehrungsreiche, teilweise gefährliche, mitunter anstrengende Arbeit, auch für Ihr privates Umfeld und Ihre Familien.

Sie nehmen diese Herausforderung zu einem Zeitpunkt an, zu dem wir Sicherheit in Deutschland neu definieren, neu definieren müssen. Sie werden möglicherweise auch erfahren haben: Wir haben in der Bundesregierung im letzten Kabinett in der letzten Woche Mittwoch entschieden, dass wir, nachdem darüber 30 Jahre in Deutschland diskutiert wurde, endlich einen Nationalen Sicherheitsrat im Bundeskanzleramt einrichten. Teil der Arbeit dieses Nationalen Sicherheitsrates wird auch die Arbeit der Länder in der Sicherheitspolitik sein müssen. Wir wollen einen umfassenden Sicherheitsbegriff zugrunde legen, nicht nur die äußere Sicherheit, sondern auch die innere Sicherheit als Teile eines Ganzen verstehen, und da sind Sie ein Teil dieser Arbeit, die wir jetzt in der nationalen Sicherheit leisten, zusammen mit den entsprechenden Einrichtungen und Institutionen des Bundes. Also noch einmal einen herzlichen Dank dafür.

Ich sage das auch ganz bewusst zu einem Zeitpunkt hier in Münster, zu dem wir vor vielfältigste Herausforderungen in der inneren wie in der äußeren Sicherheit gestellt sind. Aber dass wir funktionsfähige Sicherheitsinstitutionen haben, dass wir von der Bundeswehr über die Bundespolizei zur Landespolizei bis hin zu Spezialkräften etwas für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger tun, das ist das Signal, das heute auch von diesem Tag in Münster ausgehen soll.

Ich freue mich jedenfalls sehr, dass ich die Gelegenheit habe, dabei zu sein und dem einen oder der anderen von Ihnen gleich auch noch ein paar persönliche Worte mitgeben zu dürfen.

Bleiben Sie gesund, bleiben Sie engagiert, und verlassen Sie sich bitte jederzeit - auch dieses Wort will ich Ihnen geben - auf die Rückendeckung der politischen Institutionen unseres Landes. Wir stehen hinter Ihnen, wir stehen hinter Ihrer Arbeit. Sie können sich darauf verlassen, dass wir alles tun, was in unserer Kraft steht, um Ihnen möglichst gute Arbeitsbedingungen zu ermöglichen, und zwar in der Ausrüstung, aber auch in der Fürsorge, was Sie persönlich betrifft, was Ihre Familien betrifft. Denn nur wenn wir ein solches Gemeinschaftsgefühl zwischen Politik und Sicherheitsinstitutionen entwickeln, können Sie Ihre Aufgabe wirklich mit vollem Engagement erfüllen. Dafür stehe ich auch persönlich ein.

Herzlichen Dank, dass Sie heute da sind. Viel Glück für Ihre Arbeit, und - noch einmal - bleiben Sie gesund!