Von der Leyen: müssen militärische Hilfe für die Ukraine ausbauen

Bezüglich Ukraine sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der abschließenden Pressekonferenz: "Wenn wir weiterhin der Meinung sind, dass die Ukraine unsere erste Verteidigungslinie ist - und das ist so -, dann müssen wir unsere militärische Hilfe für die Ukraine ausbauen. Konkret haben wir mit der Ukraine vereinbart, dass insgesamt 2 Milliarden Euro für Drohnen ausgegeben werden. Damit kann die Ukraine ihre Drohnenkapazitäten ausbauen und auch die EU wird von dieser Technologie profitieren." Für eine strukturiertere Lösung brauche es jedoch mehr, ergänzte die Präsidentin. "Aus diesem Grund haben wir die Idee des Reparationsdarlehens auf der Grundlage der eingefrorenen russischen Vermögenswerte vorgelegt. Das Darlehen würde nicht auf einmal ausgezahlt, sondern in Tranchen und mit Auflagen. Zudem würden wir unsere eigene Verteidigungsindustrie stärken, indem wir sicherstellen, dass ein Teil des Darlehens für Beschaffungen innerhalb Europas und zusammen mit Europa aufgewendet wird." Von der Leyen hob hervor, dass die Vermögenswerte nicht beschlagnahmt würden. "Die Ukraine bekommt Kredite. Und die Ukraine zahlt diese Kredite zurück, wenn Russland Reparationen zahlt. Denn der Täter muss zur Verantwortung gezogen werden".

Erklärung im Anschluss an den informellen Europäischen Rat

Rede von Präsidentin von der Leyen beim Wettbewerbsgipfel in Kopenhagen

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