German Federal Government

10/01/2025 | Press release | Distributed by Public on 10/01/2025 07:53

Deutschland soll wieder an der Spitze stehen

Die Wettbewerbsfähigkeit und Staatsmodernisierung Deutschlands standen im Fokus der zweitägigen Kabinettsklausur.

Foto: Bundesregierung/Steffen Kugler

Bundeskanzler Friedrich Merz, Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt haben zum Abschluss der zweitägigen Kabinettsklausur in der Villa Borsig Einigkeit gezeigt. Merz sprach von einer guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit. Im Fokus der Gespräche standen die Stärkung Wettbewerbsfähigkeit und die Staatsmodernisierung. Der Anspruch sei es, wieder an die Spitze zu kommen.

Dafür wurden in der Kabinettsitzung wichtige Themen wie die Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen oder dieModernisierungsagenda verabschieden. Die Modernisierungsagenda sollBürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen entlasten und Verwaltungsprozesse vereinfachen. Sie zeige eine "Haltung, das Land einfacher zu machen", betonte Bundesfinanzminister Klingbeil.

Bundesinnenminister Dobrindt hob zudem hervor, dass es vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen wichtig sei, sich gegen neue hybride Bedrohungen zu wappnen. Er kündigte die Neufassung des Bundespolizeigesetzes, des Luftsicherheitsgesetzes sowie die Errichtung eines Drohnenabwehrzentrums an.

Sehen Sie hier die Pressekonferenz im Video:

22:42

Video Pressekonferenz des Bundeskanzlers gemeinsam mit dem Bundesminister der Finanzen und dem Bundesminister des Innern

Lesen Sie hier in Kürze die Mitschrift der Pressekonferenz.

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